Neue Westfälische (Bielefeld): Grosse-Brömer für schnellere Solidarität gegenüber Bündnispartnern

Der Parlamentarische Geschäftsführer der
CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, sieht in der
erforderlichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen nicht
nur Vorteile. Er mahnt ein höheres Entscheidungstempo an. Solidarität
gegenüber Bündnispartner müsse schneller gezeigt werden, das habe
gerade die Entwicklung in Mali gezeigt. Der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe) sagte
Grosse-Brömer: „Durch die Parlamentsbeteiligung werden die Einsätze
auf eine breite demokratische Grundlage gestellt. Es stimmt aber,
dass wir Deutsche bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht so
schnell und flexibel reagieren können wie andere Nationen.“ Durch die
Parlamentsbeteiligung, so der CDU-Politiker, „brauchen wir für die
Prüfung einer Beteiligung viel Zeit. In manchen Krisensituationen
ist aber ein schnelles Handeln erforderlich. Wir sollten Wege finden,
Solidarität – insbesondere gegenüber unseren Bündnispartnern –
schneller zu zeigen, vor allem wenn die politische Zustimmung
offenkundig gegeben ist.“ Grosse-Brömer sagte, er begrüße das
Engagement der Franzosen in Mali. Er finde es richtig, dass die
Bundesregierung kurzfristig beschlossen habe, zwei
Transall-Transportflugzeuge der Bundeswehr zur Unterstützung der
ECOWAS-Truppen und auch Frankreichs bereitzustellen.

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