Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Winterschäden auf den Straßen Herr der Löcher WOLFGANG MULKE, BERLIN

Mit einem Milliardenbetrag will der
Bundesverkehrsminister die Winterschäden auf den Straßen beseitigen.
Das hört sich gut an, ist es aber nicht. Denn bei genauerem
Hinschauen zeigt sich, dass für das Stopfen der vielen Löcher im
Asphalt kein einziger Euro zusätzlich ausgegeben wird. Bei der
genannten Summe handelt es sich um den für den Erhalt der Straßen
ohnehin vorgesehenen Betrag. Wenn jetzt durch den harten Winter noch
einmal zusätzliche Notmaßnahmen fällig werden, fehlt dieses Geld an
anderer Stelle. Anders gesagt: Der Zustand vieler Straßen wird noch
schlechter, als er an vielen Stellen ohnehin schon ist. Nun lassen
sich die notwendigen finanziellen Mittel nicht einfach herbeizaubern.
Das erwartet auch niemand. Doch es ist höchste Zeit für eine neue
Strategie. Die vorhandenen Etats können auf den Erhalt konzentriert
werden, statt zum Teil für Neubauten mit zweifelhaftem Nutzen
draufzugehen. Auf jeden Fall muss bald etwas passieren, wenn das
qualitative Niveau der Verkehrsinfrastruktur nicht bald auf die Höhe
in einem Entwicklungsland fallen soll.

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