Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kommunen schreiben rote Zahlen Bund muss Solidarität zeigen Matthias Bungeroth

Die Haushalte vieler Kommunen schreiben tiefrote
Zahlen. Das ist kein Phänomen einzelner Gebietskörperschaften, wo
verschwendungssüchtige Bürgermeister Gefallen daran finden, ihre
Einwohner mit teuren Prestigeobjekten zu verwöhnen, die man sich
eigentlich nicht leisten kann. Die Verschuldung der Städte und
Gemeinden ist in Deutschland strukturell bedingt. Sie hat Geschichte.
Der Strukturwandel im Industrieland Deutschland lässt grüßen. Alle 28
Großstädte in Nordrhein-Westfalen haben laut der Erhebung der
Wirtschaftsprüfer Ernst & Young im Vorjahr rote Zahlen geschrieben.
Eine Hypothek für die kommenden Generationen, die in ihrer
Nachbarschaft eine lebenswerte Infrastruktur vorfinden möchten.
Stattdessen gibt es Städte wie Offenbach, das immerhin 120.000
Einwohner zählt, wo das einzige Schwimmbad nur noch deshalb
existiert, weil es von einem privaten Verein getragen wird. Das darf
nicht sein. Von solchen Szenarien sind die Kommunen
Ostwestfalen-Lippes zum Glück weit entfernt. Und doch merken man auch
hier, dass Handlungsspielräume zur Gestaltung einer lebenswerten
Zukunft enger werden. Die gesetzlichen Verpflichtungen bei den
Sozialausgaben dürfen nicht bedeuten, dass andere notwendige Ausgaben
wie Bibliotheken, Kindergärten oder Museen gestrichen werden. Der
Bund muss einen Teil der Verantwortung mit übernehmen. Das Geld ist –
noch – da.

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