Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Parteitage von SPD und Grünen in NRW Kraft-Demonstration Thomas Seim

Es kommt nicht so häufig vor, dass die
persönliche Reaktion führender Politiker auf Wahlergebnisse so
diametral von der Wirklichkeit abweicht, wie dies bei dem
SPD-Parteitag am Wochenende der Fall war. „Das haut mich um“, sagte
Hannelore Kraft zu den 98,45 Prozent Zustimmung. Das genaue Gegenteil
ist der Fall: Kraft wird nicht umgehauen, sie war selten, vielleicht
noch nie, so stark wie heute. Dass die Delegierten von Bochum am
Wochenende ihrer Parteichefin erneut einen solchen Vertrauensbeweis
mit auf den Weg gaben, sagt – entgegen der Verbreitung angeblicher
Missstimmung im Land – viel über die Wertschätzung für Hannelore
Kraft in NRW und für das Land selbst aus. Solche Wertschätzung ist
nicht selbstverständlich in der Politik. Sie gründet nicht nur auf
Sympathie, sondern auch auf Erfolg. Während die Opposition immer
wieder auf die schlechten Vergleichszahlen für NRW abhebt, liegen die
tatsächlichen Bewertungsparameter viel besser als gedacht. Das gilt
sowohl für das Wachstum in allen Regionen als auch für die Sozial-
und Sicherheitsstruktur. So darf sich NRW inzwischen etwa auf
Augenhöhe mit Baden-Württemberg und Hamburg fühlen – trotz der
schwierigen Lage des Ruhrgebiets. So ist auch das Lebensgefühl der
meisten Menschen, auch hier bei uns in OWL. Aus diesem Blickwinkel
erscheinen die Attacken der Opposition auf die vorgeblich schlechte
Lage des Landes nicht klug. Diese Strategie ist schon oft
gescheitert. Die Lage der rot-grünen Koalition allerdings ist seit
dem Wochenende nicht besser geworden. Krafts Stärkung geht einher mit
der Schwächung der grünen Spitzenkandidatin für die Landtagswahl
2017. Knapp 18 Punkte, fast jede fünfte Stimme hat Sylvia Löhrmann in
den eigenen Reihen verloren. Das liegt sicher zum Teil an dem
schwierigen Schulministerium, das sie führt und das viele Bürger –
Eltern, Lehrer und Besserwisser – noch stets gespalten hat. Aber es
liegt auch an unklarer politischer Haltung. Ihr Ministerkollege
Remmel, der stets klar nur die eigene Klientel bedient – darin seiner
Vor-Vorgängerin Bärbel Höhn ähnlich – erhielt fast zehn Punkte mehr.
Sie könne, rief Löhrmann in Oberhausen, nur so stark sein, wie die
Delegierten sie machten. Gemessen daran ist sie seit dem Wochenende
schwach. Ob das und der SPD-Kraftakt Auswirkungen auf die Stimmung in
der Koalition haben werden, bleibt abzuwarten. Spannender jedenfalls
ist das politische Rennen um die Macht in NRW und damit auch im Bund
auf jeden Fall geworden.

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