Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Sparkonzepte bei der NATO Gemeinsamkeit mit Haken DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON

Smart defense – clevere Verteidigung: Um
wohlklingende Worthülsen zwecks Bewältigung größerer
Mangelerscheinungen ist die NATO nicht verlegen. Dabei ist der
Hintergrund banal. Amerika, das bislang zu zwei Dritteln die
Rechnungen des größten Militärbündnisses weltweit begleicht, will
nicht mehr der große Zahlmeister sein. Und die übrigen 27 wollen
nicht in die Lücke springen. Darum lautet die Devise nun: Mehr
Sicherheit schaffen mit weniger Waffen – und einer gemeinsamen
Einkaufspolitik. Zu viele Streitmächte haben heutzutage viel zu viele
Panzer, die militärstrategisch nutzlos sind. An kleinem
Hightech-Gerät dagegen mangelt es. Die gemeinsame Beschaffung von
fünf Hochleistungs-Drohnen zur Überwachung ist darum ein
nachvollziehbarer Schritt. Ob er gelingt, ist angesichts der
hochsensiblen Materie noch ungewiss. Für Deutschland birgt die neue
Politik parlamentarische Risiken. Der Einsatz solcher
gemeinschaftlich erworbener und betriebener Waffensysteme – man
erinnere sich an die umstrittenen AWACS-Aufklärer – bedarf der
Zustimmung des Bundestags. Kein Bündnispartner wird aber mit
Deutschland gemeinsame Sache machen, wenn eine Abstimmung im
Reichstag allem einen Riegel vorschieben kann.

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