Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Ursula von der Leyen in der Defensive Schlappe für Schwarz-Gelb ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Man kann Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
sicher einiges vorwerfen: Sie ist eine Einzelkämpferin. Manchmal
neigt sie zur Beratungsresistenz und rennt sehenden Auges gegen
Wände. Gegen ihre Zuschussrente gibt es ernst zu nehmende Einwände.
Doch die Bundeskanzlerin und die Koalition wären gut beraten, das
Anliegen der Arbeitsministerin nicht einfach wegzudrücken. Auch wenn
das Thema Altersarmut so gar nicht zum beginnenden
Bundestagswahlkampf passt, der doch ein Stück Heile-Welt-Gefühl
vermitteln soll. Die Altersarmut mag erst in einigen Jahren an
Brisanz gewinnen. Die Angst davor treibt aber schon heute viele um.
In dieser Hinsicht verdient Ursula von der Leyen Beifall. Sie hat es
mit Kampfgeist und Leidenschaft geschafft, die würdelosen Minirenten
als Thema nach vorne zu schieben. Und das, obwohl die Sozialpolitik
für einige Teile der Koalition, zum Beispiel für manche Liberale, ein
rotes Tuch darstellt. Aber die Rentenlücke, die durch die Kombination
von Niedriglohn und sinkendem Rentenniveau entsteht, wird sich nicht
von selbst füllen. Würde die Ministerin zurücktreten, wäre das eine
Schlappe für Schwarz-Gelb: Der Eindruck entstünde, dass die Koalition
mit den Sorgen kleiner Leute nichts anzufangen weiß.

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