Neue Westfälische (Bielefeld): Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Nicht noch mehr Experimente Lothar Schmalen

Die Kommunalwähler in NRW haben zuletzt wirklich
viel erlebt. Von der reinen Ratswahl zur Direktwahl des
Bürgermeisters, mal ohne Stichwahl, mal mit Stichwahl. Mal fanden
Rats- und Bürgermeisterwahlen am selben Tag statt, mal wurden sie
getrennt, um sie jetzt nach einem seltsamen Zwischenspiel wieder
zusammenzuführen. Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln.
Die wechselnden politischen Mehrheiten in Düsseldorf haben ein
abenteuerliches Spiel mit dem Kommunalwahlrecht getrieben. Und jetzt
wundern sich die gleichen Leute über die geringe Wahlbeteiligung. Man
könnte fast meinen: Sie haben so lange am Wahlrecht herumgedoktert,
bis keiner mehr hingeht. Zugegeben, das ist etwas überspitzt
formuliert. Und trotzdem: Vielleicht sollten die Politiker jetzt die
Finger einfach mal ein paar Jahre vom kommunalen Wahlrecht lassen,
damit der Wähler sich an die jetzt gefundene Regelung – Wahl der Räte
und Kreistage mit gleichzeitiger Direktwahl der Bürgermeister und
Landräte und, falls notwendig, mit anschließender Stichwahl –
gewöhnen kann. Und wenn dann die Politik und die gewählten Politiker
auch noch ein bisschen seriös und glaubwürdig sein könnten,
vielleicht gehen dann bei der nächsten Kommunalwahl auch wieder mehr
Wähler hin.

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