Im Streit um Dieselfahrverbote mahnt die neue
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) die Autoindustrie zu mehr
Verantwortung. „Als Umweltministerin bin ich für saubere Luft und für
das Verursacherprinzip. Und die Verursacher sind nicht die
Autofahrer, die in gutem Glauben Autos gekauft haben, von denen sie
dachten, sie wären umweltfreundlich“, sagte die Ministerin der in
Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) in
ihrem ersten Interview nach ihrer Vereidigung. Jetzt würden die
Autofahrer mit völlig anderen Abgaswerten konfrontiert, so die
Ministerin: „Die Industrie steht hier in der Verantwortung. Es kann
nicht alles über Fahrverbote gehen.“
Im Blick auf den Klimaschutz forderte die Ministerin den Ausgleich
zwischen Erhalt der Wirtschaftskraft und sozialem Zusammenhalt: „Die
einst grüne Frage der Umweltpolitik ist längst eine rote geworden.“
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