Neue Westfälische (Bielefeld): Rösler schließt Ampel nach NRW-Wahl nicht aus

FDP-Chef Philipp Rösler schließt eine
Dreierkoalition von SPD, Grünen und FDP (Ampel) nach der
NRW-Landtagswahl in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden
Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) nicht aus. Die Entscheidung
liege ganz bei den Parteifreunden im Land NRW, so Rösler: „Das
entscheiden unsere Landesverbände alleine.“ Der Piraten-Partei
bescheinigte Rösler, einige spannende Fragen aufzuwerfen: „Ich
glaube, dass wir etwas von ihnen lernen können und sicher das Netz
noch stärker als Diskussionsplattform für die anspruchsvollen Fragen
und Meinungsbildungen in der Politik nutzen sollten. Ãœbrigens
diskutiert die FDP ihre Programme seit rund zehn Jahren für alle
offen im Internet. Doch dieses Medium darf kein rechtsfreier Raum
sein. Auch im Internet darf es im Schutze der Anonymität keine Hetze
und Verunglimpfungen geben. Die Piraten wollen an solch einer
Anonymität unter allen Umständen festhalten. Freiheit ohne
Verantwortung – das ist nicht liberal. Da sollten die Piraten mal
ganz transparent nachdenken. Vielleicht kommen wir uns danach näher.“

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