SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich am
Rande des Arbeitspolitischen Kongresses seiner Partei in Bielefeld
auch zur Außenpolitik geäußert. Gegenüber der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) sagte er:
USA:
„Die freie Presse wird zu Recht als vierte Gewalt bezeichnet.
Journalisten haben eine Wächterfunktion. Wenn ein US-Präsident die
Presse einzuschüchtern versucht und sich selbst zum Wächter über die
Medien erhebt, muss man den Mut haben zu sagen: Das ist
demokratiefeindlich.“
Frankreich:
„Marine Le Pen ist gefährlich. Sie macht – ähnlich wie Trump – mit
Hemmungslosigkeit Wahlkampf. Aber ich glaube nicht, dass sie zur
Präsidentin gewählt werden wird.
Türkei:
„Ich habe schon als Präsident des Europäischen Parlaments sehr
deutlich die Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei
kritisiert – auch gegenüber Präsident Erdogan persönlich. Ich weiß,
dass sich die Bundesregierung auf allen Kanälen für den betroffenen
Journalisten einsetzt.“
Beste Grüße
Ihr Jörg Rinne
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