Neue Westfälische (Bielefeld): Steinmeier erneuert Absage an Große Koalition

Bielefeld. SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier erneuerte in einem Gespräch mit der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) seine Absage an
eine Große Koalition. Die gewählte schwarz-gelbe Regierung mache ihre
Sache schlecht, so der SPD-Politiker. „Aber eine andere Regierung
wird es erst geben, wenn neu gewählt wird. Ob das 2013 oder vorher
kommt, wird sich zeigen.“ Keinerlei Illusionen will Steinmeier
aufkommen lassen, dass die SPD als Reservepartner zur Verfügung
stehe, um Merkel im Amt zu halten. Wenn die Kanzlerin bei der
Abstimmung über den erweiterten Rettungsfonds EFSF im September keine
eigenen Merhheit zusammen bekomme, werde es keinen fliegenden Wechsel
zu einer Großen Koalition geben.

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