Bielefeld. SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier erteilt der Partei „die Linke“ auf Bundesebene eine klare
Absage. „Mit dieser Linkspartei kann ich mir das nicht vorstellen“,
sagte Steinmeier zu einem möglichen Bündnis mit der „Linken“ nach der
Bundestagswahl 2013. Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden
Neuen Westfälischen (Freitagausgabe) führt der Fraktionschef aus,
dass „die Partei die Linke völlig von der Rolle ist“. Seit
Nordrhein-Westfalen zeigten die Wahlen in den westlichen
Bundesländern, dass die Linke ihren Zenit deutlich überschritten
habe, so Steinmeier: „Und die Wahl in Berlin wird untermauern, dass
es auch in den östlichen Bundesländern abwärts geht“. Eine Partei,
die sich der eigenen Vergangenheit nicht stelle, könne im
bundespolitischen Konzert keine Rolle spielen, so der SPD-Politiker,
der damit auf Versuche der Linken-Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch
zur Rechtfertigung des Mauerbaus anspielt.
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