Neue Westfälische (Bielefeld): Verfahren gegen „Richter Gaspedal“ eingestellt

Das Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen den
Herforder Richter Helmut Knöner ist eingestellt. Das berichtet die in
Bielefeld erscheinenede Neue Westfälische (Mittwochsausgabe). Knöner,
der als „Richter Gaspedal“ bundesweit Schlagzeilen gemacht hatte weil
er massenweise Temposünder freisprach, habe aus Sicht der
Staatsanwaltschaft zwar falsch geurteilt, bestätigte ein Sprecher der
Behörde. Rechtsbeugung sei es aber nur, wenn ein Richter „sich in
schwerwiegender und bewusster weise vom Gesetz entfernt“. Gegen den
Richter waren etliche Strafanzeigen eingegangen, nachdem er sich
geweigert hate, Raser zu verurteilen, die in eine Radarfalle im Kreis
Herford gefahren waren. Gegen die Freisprüche hat die
Staatsanwaltschaft Rechtsmittel eingelegt.

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