Zum Vorschlag des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier zur Einrichtung einer „Fortschritts-Enquete-Kommission“ erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier spricht sich dafuer aus, dass der Deutsche Bundestag eine „Fortschritts-Enquete-Kommission“ einsetzt. Diese soll Vorschlaege fuer grundlegende Konsequenzen aus der Wirtschaftskrise erarbeiten, um eine neue Qualitaet der wirtschaftlichen Entwicklung zu schaffen.
Der Vorschlag von Frank-Walter Steinmeier ist der richtige Weg:
Um ein einfaches „Weiter so“ nach der Krise zu verhindern, brauchen wir neue Ziele unseres Wirtschaftens. Dabei muessen nachhaltige Lebensqualitaet, Teilhabe und sozialer Fortschritt staerker beruecksichtigt werden.
Es muss uns um eine Wirtschaftspolitik gehen, die Gemeinwohl und Fortschritt verbindet. Wir brauchen eine breit angelegte Diskussion ueber die richtigen Ideen fuer eine zukunftsfaehige Wirtschaftsentwicklung. Dafuer bietet eine Enquete-Kommission die richtige Plattform.
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