neues deutschland: DGB will Minijobs abschaffen

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hat sich
für die Abschaffung von Minijobs ausgesprochen. »Es ist Zeit für eine
grundlegende Minijobreform“, sagte sie der Tageszeitung „neues
deutschland“ (Mittwochausgabe). „Wir wollen, dass Minijobs
umgewandelt werden in Teilzeit- oder Vollzeitjobs im Schutz der
Sozialversicherung«, so Buntenbach. Gerade in Zeiten, wo es
wirtschaftlich gut gehe, sei es wichtig, das Thema anzugehen. „Wenn
wir das nicht jetzt machen, wird man dieses Unding nie beseitigen.“

Buntenbach kritisierte, dass die Minijobs selten in reguläre Jobs
führten: „Der Minijob ist ein Instrument, das in der Krise
entstandenen ist und eigentlich nur zur Überbrückung dienen sollte.
Was wir aber sehen ist, dass sich das stark verfestigt hat. Übergänge
in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung werden verbaut, oder
diese sogar ersetzt.“

Der DGB schlägt in einem Grundsatzpapier zu dem Thema vor, die
geringfügige Beschäftigung abzuschaffen und schon ab dem ersten Euro
die Arbeitnehmer*innen in die Sozialversicherung einzubeziehen. Das
Konzept dazu nennt sich »Arbeitnehmer-Entlastungsbeitrag«. Bei sehr
niedrigen Einkommen sollen in diesem Konzept die Beiträge auf
Arbeitgeber und Beschäftigte unterschiedlich verteilt werden, so dass
der Anteil der Beschäftigten schrittweise steigt, während die
Belastung für die Arbeitgeber sinkt. Ab 850 Euro Nettoeinkommen soll
dann die paritätische Finanzierung greifen. So sollen Anreize in den
Betrieben geschaffen, das Arbeitsvolumen auszuweiten, wenn es von den
Beschäftigten gewünscht wird.

Laut dem DGB arbeiteten 2017 rund 7,5 Millionen Menschen in
Deutschland in Minijobs. Für 4,7 Millionen von ihnen war das die
einzige Einkommensquelle.

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