Neues Deutschland: Echte Demokratie

Die Urabstimmung auf dem Platz Puerta del Sol in
Madrid fiel deutlich aus: Die landesweiten Proteste gegen die tiefe
wirtschaftliche, soziale und politische Krise werden um mindestens
eine Woche fortgesetzt. Ein Beschluss, der schon vor der Bekanntgabe
der Wahlergebnisse fiel, schließlich war klar, dass kein Resultat
eine Lösung der Probleme näher bringen würde.  Dass die seit
2004 regierende sich sozialistisch nennende PSOE für ihr Unvermögen
die tiefe Wirtschaftskrise aufzufangen, kräftig abgestraft werden
würde, pfiffen die Spatzen schon seit Monaten von den Dächern.
Ebenso, dass die rechtskonservative Volkspartei, die einst unter José
Maria Aznar den neoliberalen Kurs einführte, den Zapatero abgesehen
von kosmetischen Korrekturen beibehielt, mangels Alternativen in
einem die zwei großen Parteien begünstigenden Wahlsystem von der
Krise profitieren würde, obwohl sie nicht ansatzweise überzeugende
Konzepte anzubieten hat. Vor allem nicht für die so genannte
verlorene Generation, junge Spanier von der Akademikerin bis zum
Bauhelfer, die bestenfalls noch prekäre Jobs abgreifen können. Für
Spaniens Zukunft ist ihr Verhalten wichtiger denn je. Nur wenn Sie
ihre Proteste massiv fortsetzen, könnte Zapatero sich gezwungen
fühlen, umzusteuern. Noch ist sein Respekt vor Brüssel größer als vor
den Demonstranten. Eine breite Volksbewegung könnte das ändern. Der
Weg dahin ist freilich noch weit.

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