neues deutschland:»Erlassjahr«-Experte: „108 Staaten sind in einer kritischen Schuldensituation“¶

Bei der Frühjahrstagung von Internationalem
Währungsfonds (IWF) und Weltbank wird die Frage der
Staatsverschuldung, abgesehen von Griechenland, sträflich
vernachlässigt. „In 108 Ländern gibt es Alarmsignale. Das heißt
nicht, dass die alle kurz vor der Staatspleite stehen, aber es
bedeutet, dass in 108 Ländern auf die Schuldensituation geachtet
werden muss, sowohl was die Kreditaufnahme angeht als auch was den
Umgang mit bestehenden Schulden angeht“, sagt Jürgen Kaiser in der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“
(Freitagausgabe).

Laut dem politischen Koordinator der Organisation »Erlassjahr«,
die sich für Schuldenerleichterungen zugunsten der Entwicklungsländer
einsetzt, ist das Szenario ähnlich wie vor dem Beginn der
Schuldenkrise in den 80er Jahren mit „Rohstoffpreisverfall und
Niedrigzinsniveau als Ausgangspunkte“. „Das macht es für viele
Regierungen sehr verlockend, die entstandenen Löcher mit billigen
Krediten zu stopfen, was sie teuer zu stehen kommen kann.“ Die im IWF
2002 diskutierte Idee einer staatlichen Insolvenzordung, wie sie von
der UNO-Generalversammlung gefordert wird, ist in Washington passé:
„Eine Neuauflage der Diskussion hat sich der IWF verboten. Es gibt im
Kontext der UN-Debatte von IWF-Chefin Christine Lagarde die Aussagen,
–wir arbeiten an so etwas nicht.–„

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