Neues Deutschland: EU-Abgeordnete Ernst zu Iran-Reise: Sanktionspolitik gegenüber Teheran völlig untauglich

Die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst hat
die geplante Reise von EU-Parlamentariern nach Iran verteidigt. Es
sei „richtig so“, die von der EU mitgetragene Sanktionspolitik
gegenüber Teheran bewusst zu konterkarieren, erklärte sie gegenüber
der Tageszeitung „neues deutschland“ (Freitagausgabe). „Die
Sanktionspolitik ist völlig untauglich. Wir wollen den Dialog, weil
er die einzige Alternative zu einem militärischen Konflikt ist.“
Zudem sei die Argumentation, nur mit Sanktionen und Drohungen könne
ein militärisches Atomprogramm Irans verhindert werden, verlogen.
„Schließlich werden diese Forderungen ausgerechnet von Atommächten
erhoben.“ Ernst ist Vizechefin der Delegation des EU-Parlaments für
die Beziehungen zu Iran und gehört der Gruppe an, die Ende Oktober im
vierten Anlauf nach Iran reisen will.

Mit einem Hofieren des Regimes in Teheran habe die Reise nichts zu
tun, so die Abgeordnete. „Die Mitglieder der Reisedelegation sind
durch die Bank strikte Gegner des iranischen Regimes.“ Außerdem seien
Gespräche mit Oppositionellen, mit Menschenrechtsaktivisten, mit
Frauenaktivistinnen und mit Vertretern von Minderheiten geplant.

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