Neues Deutschland: Langzeitarbeitslose zwangsweise zum Arzt

Die Zahl der von Arbeitsämtern angeordneten
medizinischen Zwangsuntersuchungen für Bezieher von Arbeitslosengeld
II hat sich in den letzten vier Jahren fast verdoppelt. Das geht aus
der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der
Linkspartei im Bundestag hervor, wie die Tageszeitung „neues
deutschland“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Warten es 2006 noch 33
490 Personen, die zum Gutachter mussten, lag die Zahl 2010 schon bei
63 877. Die Folge dieser Maßnahmen, bei denen Arbeitsfähigkeit oder
-unfähigkeit festgestellt werden sollen, könnten Sanktionen bis hin
zur völligen Sperrung der Bezüge sein, so die Abgeordnete Katja
Kipping (LINKE). Ihre Partei wolle das nicht hinnehmen und sämtliche
Sanktionen abschaffen. Betroffene sollten Widerspruch gegen Kürzungen
des ALG II einlegen.

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