Neues Deutschland: Linksabgeordnete erhalten Drohungen

Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der
Linkspartei und Mitbegründer der reformorientierten Forums
Gruppierung Demokratischer Sozialismus, hat sich im
Antisemitismusstreit seiner Partei dafür ausgesprochen, nicht weiter
Öl ins Feuer zu gießen. Die Abstimmung der Bundestagsfraktion über
einen Beschluss, der die Abgeordneten auf bestimmte
Verhaltensmaßregeln festlegt, sei nötig gewesen, um Klarheit
herzustellen, sagte Liebich der Tageszeitung „Neues Deutschland“
(Samstagausgabe). Er zeigte sich zufrieden, dass die Fraktion die
bevorstehende zweite Gazaflottille nach dem Beschluss vom Dienstag
nicht unterstützen wird. Es sei jedoch falsch, daraus Denkverbote
abzuleiten.

Ihre Teilnahme an der ersten Flotte im letzten Jahr, die von
Israel in einer blutigen Aktion aufgebracht worden war, hatte zuvor
Liebichs Fraktionskollegin Annette Groth im ND-Interview verteidigt.
Den Fraktionsbeschluss vom Dienstag nannte sie „untragbar“, weil er
einen „Sinnzusammenhang zwischen Antisemitismus und der Unterstützung
für die Gaza-Flottille“ herstelle. Die Abgeordnete zeigte sich
besorgt über Drohmails, die sie bekomme. Die
LINKE-Bundestagsabgeordnete Inge Höger habe inzwischen gar
Morddrohungen erhalten.

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