Neues Deutschland: Obamas Trauerspiel

Es ist noch keine vier Wochen her, da waren die USA
angeblich noch »absolut entschlossen, Guantanamo zu schließen«, wie
Außenministerin Hillary Clinton erklärte. Zweifel waren schon damals
angebracht, entpuppte sich das von Präsident Barack Obama
angekündigte Aus für das berüchtigte Gefangenenlager doch als zähes
Trauerspiel. Zumal die Regierung ihr Placet für weitere Verfahren vor
den wenig rechtsstaatlichen Militärtribunalen geben will, ebenfalls
ein Erbe der Bush-Ära. Doch nun wird Guantanamo wohl erst am
Sankt-Nimmerleins-Tag geschlossen. Pentagonchef Robert Gates
jedenfalls sieht nur noch »sehr, sehr geringe« Aussichten, dass das
weltweit kritisierte Lager im juristischen Niemandsland aufgelöst
wird. Dabei war genau das eines der wichtigsten Wahlversprechen
Obamas und die Anordnung zur Schließung binnen eines Jahres eine
seiner ersten Amtshandlungen im Weißen Haus. Geblieben ist eine
medienwirksame Geste, die der Präsident wohl am liebsten vergessen
würde, nachdem vor allem der Widerstand im Kongress für ständig neue
Hürden sorgt und wahltaktische Überlegungen von Mal zu Mal wichtiger
werden. Gerade in den vergangenen Tagen hat Obama mit Blick auf die
Ereignisse in der arabischen Welt immer wieder die Achtung der
Menschenrechte dort beschworenen. Guantanamo wurde zum Symbol einer
Form von Terrorbekämpfung, die Menschenrechte systematisch
missachtet. Es ist nun auch mit seinem Namen verbunden.

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