neues deutschland: Portugiesische Linkspolitikerin Matias sieht Regierung Coelho am Ende

Die Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende der
Europäischen Linken, Marisa Matias, sieht große Chancen für Neuwahlen
in ihrem Heimatland Portugal. Nach den Rücktritten des
Finanzministers Vitor Gaspar und des Außenministers Paulo Portas in
dieser Woche stecke die rechtskonservative Koalition in einer
schweren Krise. „Die Regierung ist am Ende und mit ihr auch die
unsozialen Kürzungspakete in Portugal und die Politik der Troika in
Europa“, sagte Marisa Matias im Interview mit der Tageszeitung „neues
deutschland“ (Freitagausgabe). Hinter den Kulissen habe es schon seit
Langem Konflikte zwischen den Koalitionspartnern gegeben, vor allem
wegen der Kürzungspolitik. „Was in den letzten Monaten hier in
Portugal passierte, ist das Gegenteil von dem, was die Regierung als
Ziel ihrer Politik kommunizierte: Stabilität“, so die
Linkspolitikerin. Matias hofft nun mehr denn je auf vorzeitige
Neuwahlen. Für Sonnabend sind erneut landesweite Proteste
angekündigt. Ziel sei es, „die gesamte Regierung zum Rücktritt zu
zwingen“. Der noch regierenden Koalition aus konservativer PSD von
Ministerpräsident Pedro Passos Coelho und rechtspopulistischer CDS-PP
wirft sie vor, sich bloß noch an die Macht zu klammern.

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