neues deutschland: SPD-Verteidigungsexperte Arnold zu deutschen Kampfdrohnenplänen: Keine „Fähigkeitslücke“ bei Bundeswehr

Der Verteidigungsexperte der SPD, Rainer Arnold,
sieht keine »aktuelle Fähigkeitslücke« bei der Bundeswehr. Eine
Beschaffung von bewaffneten Drohnen lehne er allerdings nicht »per
se« ab, sagte der Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Samstagausgabe).
Mögliche völkerrechtliche Vorbehalte müssten aber zuvor geklärt
werden. Arnold warnte vor einem Alleingang der Bundesregierung. »Man
muss alles tun, eine europäische Lösung zu finden«, so der Politiker.
Die Friedensbewegung dagegen sprach sich strikt gegen den Erwerb von
Drohnen aus. Reiner Braun von der deutschen Sektion der
Internationalen Vereinigung der Anwälte gegen Atomwaffen sagte auf
»nd«-Anfrage: »Drohen senken die Hürde für einen Kriegseinsatz.« Sie
seien »nicht nur völkerrechtswidrig, sondern eine gezielte Tötung
besonders von Zivilisten«, so Braun. »Die angebliche Präzision ist
ein Mythos technikgläubiger Kriegsbefürworter.«

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