„Es ist unglaublich, dass die Finanzierung von
militärischer Forschung an deutschen Hochschulen durch das
US-Verteidigungsministerium bisher nicht öffentlich bekannt war und
einige der betroffenen Hochschulen und Forschungseinrichtungen
jegliche Auskunft über die Projekte verweigern“, so Nicole Gohlke,
hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den
Medienberichten, wonach 22 deutsche Hochschulen und
Forschungsinstitute in den vergangenen Jahren Förderung in Höhe von
mehr als 10 Millionen Dollar aus dem Haushalt des
US-Verteidigungsministeriums erhalten haben. Gohlke weiter:
„Da wird an Drohnen und Sprengstoffen gebastelt und militärische
Grundlagenforschung betrieben und keiner weiß Bescheid. Die große
Frage ist, ob die Bundesregierung von diesen Aufträgen Kenntnis
hatte, oder ob die Auftragsforschung vom US-Verteidigungsministerium
ohne ihr Wissen stattfand. Dazu müssen sich Noch-Bildungsministerin
Wanka und die Bundesregierung schnellstens erklären. Offen ist nun
auch die Frage, ob deutsche Hochschulen auch militärische
Forschungsaufträge aus anderen Ländern erhalten. Wenn ja, nähme der
Skandal um weitere Dimensionen zu.
Ungeheuerlich ist, dass sogar Gelder des US-Militärs an die
Universität Bremen geflossen sind, die sich durch die Zivilklausel
ausschließlich zur friedlichen Forschung verpflichtet hat. Damit
werden Zivilklauseln zur Farce und die Hochschulöffentlichkeit de
facto entmündigt.
Deshalb muss unverzüglich die vollständige Transparenz von
Forschungsprojekten, Auftraggebern und Finanzvolumen hergestellt
werden.“
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Hendrik Thalheim
Pressesprecher
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