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Niebel hält Auswärtigem Amt Untätigkeit bei Flüchtlingshilfe in Kenia vor

Bundesminister Dirk Niebel (FDP) hält dem Auswärtigen Amt „Untätigkeit“ bei der Hilfe für somalische Flüchtlinge in Kenia vor. Die Zuständigkeit für diese Flüchtlingsbetreuung war im Mai auf Wunsch des Auswärtigen Amtes vom Entwicklungsministerium auf das Auswärtige Amt übergegangen. Wegen fehlender Gelder droht jetzt rund 150.000 Somalis im Flüchtlingslager Dadab in Kenia der Ausfall der medizinischen Notversorgung. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ sagte Niebel: „Das Auswärtige Amt hat mit der Ressortvereinbarung die Zuständigkeit für die humanitäre Hilfe übernommen. Es hat dafür rund 90 Millionen Euro aus dem Haushalt meines Ministeriums erhalten. Jetzt muss es Verantwortung zeigen“, sagte Niebel am Rand seiner momentanen Kamerun-Reise gegenüber der Zeitung. „Es kann nicht sein, dass Menschen in der von Krisen geschüttelten Region am Horn von Afrika unter der Untätigkeit des Auswärtigen Amtes leiden.“ Verwiesen wird darauf, dass das Auswärtige Amt die Zuständigkeit unbedingt haben wollte.

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