NOZ: DIW-Chef: Schuldenbremse abschaffen und Investitionsprogramm auflegen

DIW-Chef: Schuldenbremse abschaffen und
Investitionsprogramm auflegen

Fratzscher: „Deutsche Wirtschaft braucht dringend
Wachstumsimpulse“

Osnabrück. Wegen der zuletzt rückläufigen Wirtschaftsleistung
drängen führende Ökonomen wie Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen
Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), auf milliardenschwere
staatliche Investitionen und eine Abschaffung der Schuldenbremse.
Fratzscher sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die deutsche
Wirtschaft braucht angesichts der schrumpfenden Wirtschaftsleistung
dringend Wachstumsimpulse. Die Regierung sollte nun langfristig, also
für die nächsten zehn bis 15 Jahre, die öffentlichen Investitionen
erh̦hen Рund zwar deutlich um ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts
(BIP) oder 30 Milliarden Euro pro Jahr.“

Fratzscher fügte hinzu, für ein solches Programm müsse die
Schuldenbremse abgeschafft oder zumindest reformiert werden, „damit
sie nicht zu einer Investitionsbremse wird“. Er sagte voraus, die
öffentlichen Investitionen würden auch die privaten Investitionen
stimulieren. Zusätzlich sollten die privaten Investitionen durch
steuerliche Anreize und bessere Abschreibungsmöglichkeiten gefördert
werden. „Mehr öffentliche und private Investitionen, kombiniert mit
einer Entschuldung der Kommunen, werden den Wirtschaftsstandort
Deutschland stärken, Arbeitsplätze sichern und den Binnenkonsum
fördern.“

Belastet von internationalen Handelskonflikten und der Abkühlung
der Weltwirtschaft, ist das deutsche Bruttoinlandsprodukt im zweiten
Quartal um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal gesunken, so das
Statistische Bundesamt. Zum Jahresanfang war Europas größte
Volkswirtschaft noch um 0,4 Prozent gewachsen. Zuletzt hatten sich
auch die Aussichten für die kommenden Monate eingetrübt.

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