NRZ: Die CDU verweigert sich der Realität – ein Kommentar von JAN JESSEN

Eine Partei, deren Wahlergebnis zwanzig
Prozentpunkte unter dem von vor sieben Jahren liegt, hat ein sehr
tiefgreifendes Problem. Die nordrhein-westfälische CDU scheint das
nicht verstanden zu haben; oder sie befindet sich in so tiefer
Depression, dass sie erstarrt ist. Anders ist nicht zu erklären,
warum die Delegierten des Parteitags in Krefeld es klaglos ertrugen,
dass der krachend gescheiterte Spitzenkandidat davon sprach, dass
„wir insgesamt eine gute Arbeit geleistet haben“. Das grenzt an
Realitätsverweigerung. Wer gute Arbeit macht, geht nicht unter. Nicht
so.

Die CDU an Rhein und Ruhr hat die Wahl nicht nur verloren, weil
ihr Spitzenkandidat Norbert Röttgen eine Fehlbesetzung war. Sie hat
vor allem verloren, weil sie nicht erklären kann, wofür sie steht.
Sie weiß es wohl selber nicht. Die vielen Häutungen in der
Bundespartei lassen auch den mitgliederstärksten Landesverband
konturlos erscheinen. Was gestern Grundüberzeugung war, etwa in
Schul- oder Familienpolitik, ist heute der Modernisierung zum Opfer
gefallen. Das verbittert die konservativen Wähler. Die anderen
überzeugt es nicht; zu sehr haftet den geschmeidigen Wendungen der
Geruch der Beliebigkeit an. Was die CDU braucht, ist ein Programm das
Tradition und Moderne versöhnt – und sie braucht Verlässlichkeit.
Allein die Schärfung des wirtschaftspolitischen Profils (was auch
immer das heißt) wird der Partei nicht aus der Krise helfen.

Darüber hätten die Christdemokraten in Krefeld sprechen können.
Stattdessen haben sie sich mit geschönten Leistungsbilanzen
abfertigen lassen und mit einem mageren Ergebnis einen Vorsitzenden
gewählt, der vor zwei Jahren gleich zweimal in parteiinternen
Abstimmungen (Fraktionsvorsitz, Landesvorsitz) unterlag. Ein
überzeugender Neuanfang sieht anders aus.

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