Was passiert eigentlich, wenn CDU und SPD in der
kommenden Woche die Große Koalition beschließen – aber am Ende die
SPD-Mitglieder „nein“ sagen? Wie geht es dann weiter? Die Stimmung an
der SPD-Basis ist derzeit schwer einzuschätzen. Ein großer Teil der
Mitglieder will die Koalition, ein beträchtlicher Teil ist dagegen.
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, witterte dieses Unbehagen in
ihrer Partei sofort nach der Bundestagswahl und warnte vor der
Selbstverständlichkeit einer Koalition mit der CDU. Doch nach den
langen Koalitionsverhandlungen ist Warnen und Lavieren keine
zielführende Strategie mehr. Zumal sie danach eine Kehrtwende machte.
Daher kommt es nun auf die vielen örtlichen Parteichefs und
Abgeordneten in ihren Wahlbezirken an. Sie müssen zuhören und
überzeugen. Ein wichtiger Prozess. Denn ganz offensichtlich weiß die
Spitze nicht, was man an der Basis denkt. Dies trifft übrigens auf
alle Parteien zu: Bei vielen Christdemokraten brodelt es, auch die
grüne Basis hat derzeit eher Fragezeichen auf der Stirn. Die Mütter
und Väter des Grundgesetzes haben den Parteien eine starke Rolle bei
der politischen Willensbildung zugewiesen. Dass die SPD nun ihre
Mitglieder befragt, ist eine große Chance, wenngleich sie gefährlich
enden kann. Eins darf in den Parteien nicht vergessen werden:
Abgestimmt haben bei der Bundestagswahl die Bürgerinnen und Bürger.
Sie müssen Maßstab für jede politische Entscheidung sein. Politiker
sind gut beraten, wenn sie stets das direkte Gespräch mit den
Menschen suchen. Das macht immer klüger.
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