NRZ: In der Armutsfalle – ein Kommentar von STEFAN SCHULTE

Aus den Worten von der Leyens klingt Leidenschaft.
Es stehe „nicht mehr und nicht weniger als die Legitimität des
Rentensystems“ auf dem Spiel. Menschen, die nicht privat vorgesorgt
hätten, müssten im Alter „den Gang zum Sozialamt antreten“. Man mag
der Ministerin ihr Mitgefühl für die arbeitende Klasse ja gerne
abnehmen. Nur zielt ihre Zuschussrente just an den von Altersarmut
bedrohten Menschen vorbei. Wer nicht privat vorsorgt, soll auch keine
Zuschussrente erhalten. Was also will uns die Ministerin sagen?

Jeder Dritte verdient heute so wenig, dass er vor seiner
gesetzlichen Rente allein nicht wird leben können. Das war schon vor
zehn Jahren absehbar und Ausgangspunkt für die Riester-Rente. Von der
kann man halten, was man will, aber sie wird die Alterseinkünfte von
15 Millionen Menschen aufbessern. Mit den Betriebsrenten haben heute
vier von fünf Beschäftigten zusätzlich fürs Alter vorgesorgt. Die
Stabilität des Rentensystems hängt längst von allen drei Säulen ab,
nicht von einer.

Übrig bleiben Menschen, die nicht vorsorgen können. Wer jeden Cent
zum Leben braucht, legt nichts fürs Alter zurück und ist ein sicherer
Kandidat fürs Sozialamt. Es ist nett, dass die Ministerin darauf
hinweist. Doch diese Armutsfalle ist das beste Argument gegen ihre
Zuschussrente. Will sie diesen Menschen helfen, kann sie sich gegen
Niedriglöhne engagieren – oder für eine höhere Grundsicherung im
Alter. Zu Letzterem muss sie dann nur noch erklären, wer das bezahlen
soll.

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