NRZ:Ãœberzeugende Argumente – ein Kommentar von JAN JESSEN

Die Bundeswehr ist, so scheint es, nur noch eine
Trümmertruppe. Nicht oder allenfalls bedingt einsatzbereit sind:
Helikopter, Kampfflugzeuge, U-Boote, Fregatten, Panzer. Die Berichte
aus den vergangenen Wochen zeichnen ein so groteskes Bild, dass sich
der Eindruck aufdrängt, die Alarmmeldungen seien auch dazu gedacht,
einen Stimmungsumschwung herbeizuführen. Eine Erhöhung der
Rüstungsausgaben ist unpopulär; um die Friedensdividende abschmelzen
zu können, braucht es überzeugende Argumente. Überzeugend ist: Die
Bundeswehr ist nicht in der Lage, Bündnisaufgaben zu erfüllen, was
peinlich ist, oder gar unfähig die Heimat zu verteidigen, was eine
Katastrophe wäre. Allein: Eine Erhöhung der Rüstungsausgaben hilft
nichts, wenn das Beschaffungswesen krankt. Genauso wenig hilft sie
ohne eine genaue Vorstellung, was die Bundeswehr perspektivisch zu
Leisten imstande sein soll, welche Aufgaben sie eigentlich hat.
Apropos Aufgaben: Russland, das in den vergangenen Jahren zu einem
immer größeren Sicherheitsrisiko aufgebaut worden ist – und selbst
genügend dafür getan hat – hat seine Rüstungsausgaben im vergangenen
Jahr um 20 Prozent reduziert. Dieses Jahr sollen sie weiter sinken.

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