NRZ: Wir sind ein Volk, das der Steuerzahler – ein Kommentar von DETLEF SCÖNEN

Es läuft was schief in diesem Land, und es ist nicht
so, als ob das nicht viele von denen wüssten, die das angeht. Nie
stand den öffentlichen Haushalten mehr Geld zur Verfügung als heute.
Trotzdem läuft man Gefahr, auf Mülheimer Pausenhöfen über
Fassadenteile zu stolpern oder auf Durchgangsstraßen seine
Hinterachse an ein Schlagloch zu verlieren. Andererseits gibt es
Städte wie Leipzig, die seit Jahren nicht wissen, wofür sie das Geld,
das nicht ihres ist, ausgeben sollen, weil schon alle Fassaden schön
und sicher und Schlaglöcher nur noch auf Golfplätzen anzutreffen
sind. Wie kann das sein?

Weil zu viele über das Richtige reden, aber nicht ganz richtig.
Die schwarze Haushaltsnull ist eine schöne Sache – für den
Bundesfinanzminister. Der Länderfinanzausgleich – interessiert die,
die da vornean stehen, die Länder. Die fünf Milliarden, die Herr
Dobrindt an Infrastrukturhilfen verspricht – sind immer noch genau
das, ein Versprechen. Das alles ist Politik. So wie die Not vieler
Städte dem Unwillen ihrer Räte geschuldet ist, in Euro und Cent zu
denken. Die Schieflage, die der Leipziger Ãœberfluss offenbart, ist
aber mehr als das alles, sie ist ein Eingriff in die
Lebenswirklichkeit, ein Notstand der reinen Vernunft. Das muss sofort
abgestellt werden. Ganz einfach. Durch Ãœberweisung.

Denn der Satz stimmt, er stimmte immer. Wir sind ein Volk – das
der Steuerzahler.

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