Nüßlein: Deutschland ist Konjunkturlokomotive

Anlässlich der 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für
das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der
wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

Mit einem prognostizierten Wachstum von 3,4 Prozent hat die
EU-Kommission bestätigt: Deutschland ist wieder die
Konjunkturlokomotive in Europa. Weltweit gehört Deutschland zu den
fünf wettbewerbsfähigsten Ländern. Alle wichtigen
Konjunkturindikatoren bestätigen unseren Aufschwung. So haben wir
beispielsweise im zweiten Quartal 2010 das stärkste Quartalswachstum
seit der Wiedervereinigung erlebt.

Diese Erfolge sind das Resultat einer soliden Wirtschafts- und
Energiepolitik, die die christlich-liberale Koalition engagiert
vorantreibt. Der vorliegende Haushaltsentwurf ist eindeutiger Beleg
dafür, wie wir unsere Stärken weiter ausbauen und uns gleichzeitig
mit einem signifikanten Einsparbeitrag am Konsolidierungskurs
beteiligen. Obwohl der gesamte Haushaltsetat des
Bundeswirtschaftsministeriums für 2011 um rund 67 Millionen Euro
sinkt, setzen wir zusätzlich 206 Millionen Euro zur Stärkung von
Forschung, Entwicklung und Bildung ein.

Einen Schwerpunkt bilden die Förderung der Energieforschung sowie
zusätzliche Maßnahmen zur Förderung der rationellen und sparsamen
Energieverwendung. Die Energiepolitik hat sich zu einem
Schlüsselbereich entwickelt, der über die Zukunft unseres Landes
entscheidet. Die Richtung, die wir heute einschlagen, entscheidet
nicht nur über die Energieversorgung der nächsten Jahrzehnte, sondern
auch über die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und damit über
den Wohlstand in unserem Land. Unsere Menschen und Unternehmen
erwarten zum einen günstige Strompreise, zum anderen erwarten sie
Strom, der jederzeit und in hoher Qualität verfügbar ist.
Gleichzeitig ist es uns Verpflichtung, unsere ganze Kraft zum Schutz
unseres Klimas einzusetzen. Erstmals seit vielen Jahrzehnten
erarbeiten wir jetzt ein vollständiges Energiekonzept, dass alle
Nutzungspfade Strom, Wärme und Verkehr umfasst.

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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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