Die Enquete-Kommission hat am gestrigen Montag den
Bericht der Projektgruppe 1 „Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft
und Gesellschaft“ verabschiedet. Dazu erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
„Wirtschaftswachstum ist auch weiterhin ein wichtiges Instrument,
um unseren Wohlstand zu erhalten. Es ist das Ergebnis von dezentralen
Entscheidungen aller Menschen in unserer Sozialen Marktwirtschaft.
Mit dem Bericht zum Stellenwert des Wachstums in unserer Wirtschaft
und Gesellschaft, der von der christlich-liberalen Koalition verfasst
wurde, zeigt die Enquete-Kommission, dass Wohlstand und
Lebensqualität vor allem durch neue Ideen und Produktionsverfahren –
und damit Wachstum -, erhalten bleibt.
Sichtbar werden Ideen und Innovationen durch Waren und
Dienstleistungen, die in Deutschland in den letzten Jahrzehnten eine
stetige qualitative Weiterentwicklung erfahren haben. Um die
qualitative Dimension der Güter zu erfassen, macht es Sinn
Wachstumsraten über einen langen Zeitraum von rund 20 Jahren
miteinander zu vergleichen. So sind Güter im Jahr 2013, z. B. ein MP
3-Player von einer anderen Qualität als Güter im Jahr 1993, z. B. die
CD.
Wachstum ist nicht zuletzt auch für die Handlungsfähigkeit des
Staates von hoher Bedeutung. So erleichtert Wachstum die Rückführung
bestehender Staatsschulden und trägt zur Sicherung eines angemessenen
Rentenniveaus bei.
Damit unsere Gesellschaft weiter innovativ bleibt und unser
Wohlstand nachhaltig gesichert werden kann, müssen in Zukunft u. a.
die Bedingungen für unternehmerisches Handeln bei der Ausgestaltung
des ordnungs-politischen Rahmens verbessert werden. Hierfür wird die
Projektgruppe „nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik“ im März 2013
Handlungsempfehlungen vorstellen.“
Hintergrund:
Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ wurde
im Januar 2011 vom Deutschen Bundestag eingesetzt. Sie untersucht die
Wohlstandsperspektiven Deutschlands für die nächsten Jahrzehnte und
soll Wege hin zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem
Fortschritt weisen. Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2013 soll
sie Handlungsempfehlungen erarbeiten.
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