Oberlandesgericht verurteilt Sparkassen: Sperrungen von Geldautomaten verstoßen gegen Kartellrecht

Das Oberlandesgericht (OLG) München hat die
Sparkasse Ingolstadt verurteilt, die Geldautomaten-Sperren für die
VISA-Karten fremder Institute zurückzunehmen und ihre Geldautomaten
wieder zu öffnen (Aktenzeichen: U (K) 1607/10). Das OLG München hat
damit der Berufung von ING-DiBa, Volkswagen Bank und Targobank
vollumfänglich stattgegeben und eine frühere Entscheidung des
Landgerichts München aufgehoben. Im Geldautomatenstreit ist dies das
erste und einzige Urteil eines Oberlandesgerichts. Die schriftliche
Begründung für das aktuelle Urteil liegt derzeit noch nicht vor.

„Das OLG bewertet die Sperrungen von einzelnen Banken als
kartellrechtlich unzulässige Diskriminierung, da die Sparkasse eine
marktbeherrschende Stellung ausübe“, betont Sven Matschulla,
Ressortleiter Recht der ING-DiBa. „Wir sind sehr zufrieden, dass das
OLG dieses für alle Bankkunden erfreuliche Urteil gefällt hat und
würden es begrüßen, wenn nun auch der Streit um die Höhe der
Geldautomatengebühren zügig im Sinne der Kunden beigelegt wird.“ Es
ist derzeit noch nicht bekannt, ob das OLG die Revision zum
Bundesgerichtshof zulässt.

Hintergrund

Im VISA-System bezahlen die ING-DiBa und alle anderen Banken für
Bargeldabhebungen an das geldautomatenbetreibende Institut den
Fixbetrag von 1,74 Euro. Im EC-Maestro-System verlangen die
Sparkassen bis zu 20 Euro pro Bargeldverfügung. Die eigentlichen
Kosten der Sparkasse für eine Bargeldabhebung liegen nach deren
eigenen Angaben bei lediglich 63 Cents.

Ãœber die ING-DiBa AG:

Die ING-DiBa ist mit über sechs Millionen Kunden die größte
Direktbank in Deutschland. Die Kerngeschäftsfelder sind Sparen,
Wertpapiergeschäft, Baufinanzierungen, Konsumentenkredite und
Girokonten. Die Bank verzichtet auf ein teures Filialnetz und bietet
stattdessen einfache Produkte und günstige Konditionen. Sie ist jeden
Tag 24 Stunden für ihre Kunden erreichbar. Das Wirtschaftsmagazin
Euro kürte die ING-DiBa zu Deutschlands „Beste Bank 2010“ und die
Leser von Börse Online wählten die ING-DiBa zum „Onlinebroker des
Jahres 2010″.

Pressekontakt:
ING-DiBa AG
André Kauselmann
Tel.: 069 / 27 222 66134
E-Mail: a.kauselmann@ing-diba.de