Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Eurobonds

Sein Name ist Bond. Euro-Bond! Er soll die
ultimative Waffe im Kampf gegen die bösen „Goldfinger“ in den Banken
werden. Jedenfalls, wenn es nach den Plänen von Frankreichs Präsident
François Hollande geht. Mit den Gemeinschafts-Anleihen könnte die
Kreditwürdigkeit der Eurozone gesteigert und die Zinslast für
Krisen-Staaten wie Spanien oder Italien gesenkt werden. Meint
Monsieur Hollande. Grundsätzlich ist es richtig, dass Frankreichs
neuer Polit-Star drängt, den Merkelschen Sparkurs um den Faktor
Wachstum zu bereichern. Wer trotz Krise wachsen will, muss
investieren. Dafür braucht man Geld. Viel Geld. Also warum nicht
geradewegs die notwendigen Kredite europäisieren? Ganz einfach: Weil
das der Weg in eine gemeinsame Schuldenunion wäre! Mit den Euro-Bonds
wäre es nämlich endgültig so, dass der deutsche Steuerzahler die
Schulden anderer Staaten über höhere Zinsen mitbezahlt und notfalls
für die gesamte Kreditsumme haftet. Zurzeit kann Deutschland Anleihen
für null Prozent ausgeben. Bei Eurobonds wären hingegen drei bis vier
Prozent Zinsen fällig. Das wäre noch nicht mal das größte Problem.
Drängender sind folgende Fragen: Wer soll über die Höhe künftiger
Kredite entscheiden? Und welche Sanktionsmöglichkeit hätte Berlin,
eine Geldpolitik der lockeren Hand etwa in Lissabon oder Rom zu
verhindern? Mit Euro-Bonds würde Europa eine gemeinsame Haftung
eingehen, ohne über eine gemeinsame Finanzpolitik zu verfügen. Das
geht nicht. Das hat Merkel erkannt und sich Hollandes Vorstoß zu
Recht verweigert. Nein, die Zeit ist nicht reif für den Euro-Bond. Er
ist nur der Zuckerguss auf der Torte, die Olive im Wodka-Martini.

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