Die Klatsche für Schwarz-Gelb bei der
Bundespräsidentenwahl hat offenbar gewirkt: Die Koalitionäre sind
plötzlich bereit, sich zügig auf sinnvolle Maßnahmen gegen das
drohende Elf-Milliarden-Defizit bei den gesetzlichen Krankenkassen zu
einigen. Die Erhöhung des allgemeinen Beitragssatzes, kombiniert mit
maßvollen und sozial abgefederten Zusatzbeiträgen für die
Kassenmitglieder, wäre zwar kein großer Wurf, aber ein Sieg der
Vernunft über Prinzipienreiterei. Man könnte lästern, die Erhöhung
des Beitragssatzes von 14,9 auf 15,5 Prozent sei eine Rolle
rückwärts. Sie ist aber eher eine Rückkehr zur Normalität.
Schließlich war die Senkung des Beitragssatzes auf 14,9 Prozent vor
einem Jahr ausdrücklich eine Reaktion auf die Wirtschaftskrise. Jetzt
stehen die Zeichen auf Aufschwung, da wird die Wirtschaft die
Erhöhung der Lohnnebenkosten um 0,3 Punkte verkraften können.
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Ostsee-Zeitung
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