Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Atom-Ausstieg

Angela Merkel inszeniert sich nun als große
Konsens-Kanzlerin, als Friedensstifterin eines Jahrzehnte alten
gesellschaftlichen Großkonflikts. Das ist Geschichtsklitterung. Denn
in Wahrheit kehrt diese Koalition zu jenem Konsens zurück, den sie im
Herbst aufgekündigt hatte. Sie befriedet einen Konflikt, der schon
befriedet war, von ihr aber neu entfacht wurde. Vor einem halben Jahr
wurde die Laufzeitverlängerung als Kraftakt gefeiert, jetzt ist es
die Rückabwicklung. Als „Herkulesaufgabe“ bezeichnete die Kanzlerin
gestern die Energiewende, die vor allem ihre Kehrtwende ist. So
radikal diese Korrektur ausfällt, so nüchtern und fast schon
technokratisch wickelt Merkel sie ab. Gerhard Schröder hatte seiner
SPD einst mit den Hartz-Reformen eine ähnliche Zäsur verordnet. Aber
er musste dafür kämpfen und alle Register ziehen, um sie den Genossen
abzuringen. Merkel schafft das in ihrer CDU mit einem Federstrich.
Zack – und weg ist die alte Pro-Atom-Politik. Auch deshalb halten
wohl so viele diese Energiewende für unglaubwürdig. Sie wirkt wie ein
taktisches Manöver.

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