Ostsee-Zeitung: NRW/Rot-Grün/Minderheitsregierung

So schnell kann“s gehen: Eben noch legte die
nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft ausführlich dar,
wieso sie zur Zeit nicht die Regierung in Düsseldorf übernehmen wolle
– keine 24 Stunden später ist aus Madame Non plötzlich Lady Yes we
can geworden: Nun will sie NRW mit den Grünen zusammen eine stabilere
Regierung verpassen. Warum nicht?

Wenn Fraktionen nicht mehr nur Durchwink- und Abnickapparate sind,
sondern im Einzelfall inhaltlich überzeugt werden wollen, kann das
der strapazierten parlamentarischen Demokratie nur gut tun. Wenn Frau
Kraft nun jenseits aller bisheriger Sprunghaftigkeit in der Exekutive
das umsetzt, was sie bis vor kurzem noch vorhatte, nämlich
Veränderungen aus dem und mit dem Parlament zu gestalten, nur eben in
der Regierung, dann muss es ihr vor vielleicht irgendwann doch
fälligen Neuwahlen nicht grausen. Die Wähler werden Souverän genug
sein, die Leistungen ihrer parlamentarischen Vertreter zu beurteilen.

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Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
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