Big, bigger, TTIP. Mit dem transatlantischen
Handelspakt soll die größte Freihandelszone der Welt geschmiedet
werden. 800 Millionen Verbraucher wollen die EU und die USA unter
einem Dach zusammenführen. Zölle, Handelsgesetze, Produkt-, Umwelt-
und Sicherheitsstandards – alles soll angeglichen werden.
Verbraucherschützer sind längst auf die Barrikaden geklettert. Eine
davon steht seit gestern in Warnemünde, wo die
Verbraucherschutz-Minister der Bundesländer ihre Sorgen artikulieren.
Zu Recht. Denn gerade beim Verbraucherschutz liegen Welten zwischen
Europa und Amerika. Während in den USA das Nachsorgeprinzip
dominiert, ist es in Europa das der Vorsorge. Hierzulande haben
Firmen nachzuweisen, dass ihre Produkte unschädlich sind. In den USA
ist das umgekehrt. Das heißt: Solange kein Gesundheitsrisiko
wissenschaftlich nachgewiesen ist, ist es okay. Genfrisierte
Lebensmittel, Hormonfleisch oder Chlorhühnchen – „no problem“! Viele
der ominösen US-Lebensmittel werden gerade dank der hohen
europäischen Verbraucherstandards vom EU-Kunden ferngehalten – ein
Dorn im Auge der Agrar- und Genfood-Konzerne in den USA. Fällt das
Verbot für den Anbau genmanipulierter Pflanzen, wird das die gesamte
europäische Landwirtschaft umkrempeln. Die ökologische Agrarwende
wäre ad absurdum geführt. Zwar behaupten TTIP-Befürworter
gebetsmühlenartig, dass die hohen Verbraucherstandards nicht zur
Disposition stünden. Warum aber sind sie dann Teil des
Verhandlungspakets?
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Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
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