Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Extremisten von links und rechts

Jeder Abgeordnete des Thüringer Landtags hat die
Pflicht, die Verfassung zu achten und seine Kraft für das Wohl des
Landes und aller seiner Bürger einzusetzen. So steht es in der
Verfassung . Darüber, was dem Wohl des Bürgers dient, gibt es
allerdings ganz offensichtlich enorme Auffassungsunterschiede.

Seit Ende vergangenen Jahres bietet das Bundesland ja eine
politische Exklusivität, denn nirgendwo sonst in Deutschland ist die
Polarität so groß wie in Thüringen: In vielen Landratsämtern sind oft
Christdemokraten oder Linke zu Hause, in den Großstädten Jena und
Erfurt Sozialdemokraten, alle Direktmandate zur Bundestagswahl wurden
von der CDU gewonnen, das Land wird von Rot-Rot-Grün regiert und hat
einen Linken-Regierungschef.

Das hat jedoch leider nicht wirklich zur Meinungsvielfalt
beigetragen, denn vor allem die extreme Linke und die extreme Rechte
beharken sich weniger mit klugen Wortbeiträgen und Ideen zu den
Problemen des Landes, als vielmehr mit intellektfreiem Klamauk.
Fackelumzüge, zerstochene Reifen, beschmierte Geschäftsstellen gegen
die Linke, obszöne T-Shirts im Landtag und Störung von
Rede-Veranstaltungen der AfD sowie geheimes Sammeln von Filmmaterial
auf CDU-Versammlungen, gehören beispielsweise zu dem, was da unter
Politik verstanden wird.

Die AfD wird so nicht dauerhaft den Nachweis der
Parlamentsfähigkeit führen können. Und die Linke schadet mit diesen
Mätzchen ihrem eigenen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, der stets um
staatsmännischen Habitus bemüht ist.

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