Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Neue Parteien bewegen nichts

Wer kennt schon die Violetten, die Partei für
spirituelle Politik? Oder bevorzugt man lieber die anarchistische
Pogo-Partei, APPD? Dann doch lieber Alfa? Da hat sich der Gründer der
Alternative für Deutschland, AfD, selbst abgespaltet: Bernd Lucke.
Weil im Thüringer Landtag drei Abgeordnete ihrer AfD den Rücken
zugewandt haben, weil sie die Fraktionsmehrheit für zu rechts halten,
ist nicht auszuschließen, dass es mal eine Alfa-Partei im Landtag
gibt, obwohl niemand sie gewählt hat und die Partei zu den Wahlen im
Freistaat vergangenes Jahr noch gar nicht bestanden hat. Auch die
Wendezeit in Ostdeutschland hat einige neue Parteien erblühen lassen,
zum Beispiel „Die Nelken“. Doch viele dieser Gründungen sind, genau
so wie zahlreiche im Westen, schneller verblüht als man düngen kann.
Immer wieder entstehen neue Parteien, die es bisweilen sogar in die
Parlamente schaffen; beispielsweise die Piratenpartei. Schnell hoch
gejubelt und ebenso schnell in der Versenkung verschwunden. Meist
können die Neugründungen im Parlament nicht den Nachwies führen, dass
ihre Anwesenheit zu irgend etwas nütze ist. Oder partei-interne
Auseinandersetzungen führen dazu, dass sich die Gruppierung selbst
zerlegt. Leicht sind etablierte Parteien zu kritisieren als
unbeweglich, tröge, bürgerfern. Es spricht für den Zustand der
Demokratie in Deutschland, dass es politisch Interessierte gibt, die
es nicht beim Meckern bewenden lassen wollen, sondern selbst mit
einer neuen Partei aktiv werden. Das Neue trifft dann auf
Begeisterung. Wie aus dem Nichts ist beispielsweise die AfD mit
großer Stimmenzahl ins Erfurter Landesparlament gehüpft. Aber dann
kehrt der Alltag ein. Die Neuen bewegen nichts und sind überdies
überrascht, dass man Parteien nicht nach Gutsherrenart führen kann.
Parteien sind schnell gegründet mit einem, Thema, das tradierte
Parteien nicht besetzt haben. Aber Angst vor dem Islam oder die
Empörung über die Speicherung von personenbezogenen Daten, reichen
allein nicht aus, auf Dauer Politik zu machen und ein Land
voranzubringen.

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