Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Spion 007 ohne 7

James Bond 007 findet in den Kinos regelmäßig ein –
zumeist männliches, erwachsenes – begeistertes Publikum. Die reale
Welt aus Spionage, Agenten und Nachrichtendiensten ist hingegen
weniger üppig mit spektakulären Actionszenen ausgestattet und in der
jüngsten Vergangenheit dennoch reich an Aufregung. Das liegt daran,
dass der deutsche Bundesnachrichtendienst nicht gerade sonderlich
professionell agiert. Mehr noch, es besteht sogar die Gefahr, dass er
staatsfeindliche Handlungen begünstigt hat.

Was ist passiert? In Berlin gibt es einen Untersuchungsausschuss,
der herausfinden soll, was der amerikanische Geheimdienst NSA zum
Nachteil der Bundesrepublik so treibt. In dieser Woche hat dieser
Ausschuss staunend zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Amerikaner
nicht nur erschnüffeln was sich hierzulande unter der Überschrift
Terrorismus herausfinden lässt. Auch Wirtschaftsspionage und
politische Spionage wird betrieben. Schon nicht mehr staunend,
sondern verärgert mussten die Parlamentarier ergänzend erfahren, dass
der deutsche Bundesnachrichtendienst das auch noch willfährig
unterstützt.

Das Bundeskanzleramt, dem der Bundesnachrichtendienst untersteht,
hat davon erst vor wenigen Wochen erfahren und schimpft nun. Ein
wenig hat das von einem Ablenkungsmanöver, denn das Kanzleramt zeigt
damit gleichzeitig auch an, dass es gar nicht in der Lage ist, die
Tätigkeit des Bundesnachrichtendienstes in geeigneter Weise zu
überwachen. Denn ausländischen Geheimdiensten zu helfen, Politiker
in Deutschland auszuspähen und mal Augen und Ohren offenzuhalten, was
in der hiesigen Rüstungsindustrie alles so getan wird, ist genau das
Gegenteil vom eigentlichen Auftrag des BND. Zudem entsteht die Frage,
was das parlamentarische Kontrollgremium macht, das unter der
Bezeichnung G10 geführt wird?

Dem Untersuchungsausschuss wünscht man einen langen Atem und zähes
Nachfragen. Die Ziffer Null scheint jedenfalls beim deutschen
Geheimdienst eine herausragende Bedeutung zu haben.

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