Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Thüringen rückt nicht nach links

Das hatten sich die Parteien links von der CDU
einfacher vorgestellt. Einen Politikwechsel hatten sie angeboten und
Thüringens Wähler haben darauf reagiert: Sie haben erschrocken das
linke Lager schrumpfen lassen. Daran ändert auch der persönliche
Erfolg von Bodo Ramelow nichts, der mit seinen Linken allein auf Kurs
geblieben ist. Da auch Christine Lieberknecht Zugewinne verbucht hat
– sogar deutlicher als Ramelow – lautet nun die Botschaft des Wählers
keineswegs, die CDU-Ministerpräsidentin müsse weg.

Während das linke Lager abgenommen hat, legte das rechte durch den
fulminanten Erfolg der AfD sehr deutlich zu. Jenseits der stärksten
Partei, der Union, gibt es also noch ein rechtskonservatives
Potenzial im Freistaat. Und dieses konservative Potenzial schlummert
keineswegs nur in CDU oder NPD. Allein 16 Prozent der Wähler der AfD
in Thüringen kommen aus der Linkspartei.

Verständlich, dass die Parteien gestern Abend eiligst versucht
haben, die Wahlergebnisse in ihre Richtung zu interpretieren. Im
Taumel seines Gewinns hat Linken-Spitzenmann Ramelow nicht nur vor
laufenden Kameras seiner Ehefrau eine Liebeserklärung gemacht,
sondern einen klaren Auftrag für einen Politikwechsel erkennen
wollen. Da war ihm wohl aus dem Blick geraten, dass seine
Wunsch-Koalitionspartner Grüne und vor allem die SPD Verluste
erlitten haben.

Die SPD in Thüringen ist gestern regelrecht pulverisiert worden.
Jetzt weiß man, dass die Taktik von Spitzenfrau Heike Taubert falsch
war: Sich nicht festlegen zu wollen, für keinen notwendigen Partner
zu stehen, kommt beim Wähler überhaupt nicht gut an.

Das Kuriose des Thüringer Wahlergebnisses ist, dass die SPD für
ihre Taktik unklarer Bekenntnisse vom Wähler gerüffelt wird, aber
ohne Strafe davon kommt. Im Gegenteil: Obwohl bald annähernd 90
Prozent der Thüringen keine sozialdemokratische Politik wollen, wird
die SPD – das ist eine gesicherte Erkenntnis von gestern Abend –
wieder an der nächsten Landesregierung im Freistaat beteiligt sein.

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