Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu Demonstrationen

Ostthüringer Zeitung: „Wenn Entscheidungen getroffen
sind, muss man sie auch umsetzen“, sprach Brüderle per
Zeitungsinterview zu den Demonstranten, die in Stuttgart und
mittlerweile auch in anderen Städten gegen das monströse Bahnprojekt
protestieren. Doch Demokratie ist keine Einbahnstraße. Es klingt eher
nach hilflosem Verschanzen hinter demokratischen Institutionen.
Demnach müssten auch falsche Entscheidungen umgesetzt werden, nur
weil sie mit parlamentarischen Mehrheiten getroffen wurden. Vor allem
die Selbstherrlichkeit in der Politik trägt dazu bei, dass sich
Politikverdrossenheit und nun auch Protest und Widerstand ausbreiten.
Stuttgart ist ein Beispiel, Hartz IV und das Sparpaket der
Bundesregierung oder die geplanten Kürzungen für freie Schulen in
Thüringen und Sachsen sind andere.

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