Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu Steuern:

Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Steuern: Die
Regierungspartei FDP braucht angesichts ihrer permanent miserablen
Umfragewerte unbedingt eine Erfolgsmeldung, sei sie auch noch so
winzig und nur mit allerlei Haushaltstricks zu bewerkstelligen.
Finanzminister Schäuble, der angesichts des Schuldenberges die
Steuerausfälle von 330 Millionen Euro noch nicht akzeptieren wollte,
muss wohl zurechtgestutzt worden sein. Denn in der Union befürchtet
man offenbar, das anhaltende Tief der Liberalen könnte auf das eigene
Ansehen abfärben, zumal sich Unzufriedenheit über die Regierung
häuft: Bundeswehrskandale, Dioxinskandal, Harz-IV-Misere,
Vorratsdatenspeicherung, Fachkräftemangel und so weiter. Also wurde
beim Pauschbetrag ein Dreh gefunden. Vielleicht fallen die fehlenden
Millionen im Etat des nächsten Jahres gar nicht auf, da doch die
Kassenlage wieder besser ausfallen soll. Mit Siebenmeilenstiefeln
schreite die deutsche Wirtschaft voran, meinte Wirtschaftsminister
Brüderle. Er kennt sich aus bei Märchen.

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