Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Die neue Tonlage

Soso, die Geraer SPD will, dass die Insolvenzen
gestoppt werden. In letzter Minute sozusagen, denn Ende September
läuft die Frist ab, bis zu der das Verfahren vorläufig ist.

Schön, dass die Sozialdemokraten im Ostthüringer Oberzentrum nun
aufgewacht sind. Schon vor Wochen hatten sie im Stadtrat – gemeinsam
mit den Linken, der CDU und allen anderen Fraktionen – die Chance
zur Rettung vertan. Mit Argumenten, die an Fadenscheinigkeit nicht zu
übertreffen waren. Mit Panikmache und Angstschüren, die
„Elstertal“-Mieter könnten bei einem Verkauf von „Heuschrecken“ aus
ihren Wohnungen vertrieben werden. So wie in Dresden, wo ja jetzt
alle unter den Elbbrücken schlafen müssen.

Damals war die Landesregierung, an der neben der CDU auch immer
noch und wohl auch künftig Sozialdemokraten beteiligt sind, bereit,
zu helfen. Aber eben nicht um den Preis neuer Schulden in einer hoch
verschuldeten Stadt. Nicht um den Preis, dass Gera immer wieder auf
Kosten anderer Thüringer Kommunen, die mit dem Geld auskommen, über
seine Verhältnisse lebt.

Auch jetzt wieder sucht diese Splittergruppe namens SPD Gera die
Schuld bei anderen. Das scheint Tradition in Gera und keineswegs nur
bei Genossen… Besonders lieb gehen die Sozialdemokraten mit ihrer
Spitzenkandidatin zur Landtagswahl um. Heike Taubert ist gerade
gescheitert und da muss man als treue Genossen noch mal ordentlich
nachtreten, nicht wahr? Taubert nämlich war dagegen, dass Gera immer
von anderen alimentiert werden will.

Dass die Landes-Linke anscheinend schon glaubt, in ihrer
Hochburg Gera hätten alle Alzheimer und wüssten nicht, welche
Genossen in welchen Aufsichtsräten welcher insolventer Firmen seit
Jahren Verantwortung (nicht) wahrnehmen, wundert mich nicht. Aber
alle, die mit den Linken bei Sondierungen oder sonstwo ins Geschäft
kommen wollen, sollten sich schon mal auf die neue Tonlage
einstellen. Mit Kommandowirtschaft haben Linke, die in der SED
waren, ja Erfahrung. Bis hin zur Staats-Pleite.

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