Otte: Die Bundeswehr ist einsatzbereit

Beschaffungsprojekte bereits auf dem Prüfstand

Über die Ausrüstung der Bundeswehr ist am Wochenende eine heftige
Debatte entbrannt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

„Die Bundeswehr ist einsatzfähig. In ihren umfangreichen
Auslandseinsätzen beweist das die Truppe jeden Tag. Trotzdem gibt es
Handlungsbedarf bei der Ausrüstung. Bundesverteidigungsministerin
Ursula von der Leyen hat das erkannt und eine Prüfung der
Beschaffungsprojekte in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse liegen uns in
Kürze vor. Auf dieser Grundlage werden wir dann die jeweils
notwendigen Maßnahmen ergreifen. Klar sein muss aber auch, dass es
sich hier um sehr lang laufende Projekte handelt und Verbesserungen
ihre Zeit brauchen.

Im Ãœbrigen ist es nicht hilfreich, wenn die SPD die Bundeswehr
kontinuierlich als nicht einsatz- und verteidigungsfähig darstellt.
Das ist sachlich falsch. Es hilft weder der Sicherheit Deutschlands,
noch dient es der Moral der Truppe. Ebenso wenig zielführend ist die
Forderung der SPD nach einer Reform der Reform. Bei der
Neuausrichtung der Bundeswehr haben wir uns zu Recht für einen Ansatz
der –Breite vor Tiefe– entschieden. Damit geben wir der Bundeswehr
die nötige Flexibilität, um auf verschiedene Bedrohungslagen zu
reagieren. Wer hiervon eine Abkehr fordert und sich in einzelnen
Fähigkeitskategorien eingräbt, macht die Streitkräfte unbeweglich.“

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