Otte: Rüstungsgutachten ist wichtige Datenbasis für Verbesserungen bei der Ausrüstung

Verteidigungsministerium kann jetzt konsequent
handeln

Ein vom Verteidigungsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten
zum Rüstungsmanagement ist am heutigen Montag Ministerin Ursula von
der Leyen übergeben worden. Dazu erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

„Das von Verteidigungsministerin von der Leyen in Auftrag gegebene
Rüstungsgutachten stellt eine wichtige Grundlage dar, auf der das
Rüstungsmanagement der Bundeswehr verbessert werden kann. Mit dem
Gutachten verfügt das Verteidigungsministerium jetzt über eine solide
Datenbasis, um konsequent handeln zu können. Nun können wir die
Herausforderungen angehen, dass Rüstungsprojekte viel zu oft von
Verspätungen und Preissteigerungen gekennzeichnet sind.

Vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Lage ist
es umso wichtiger, dass schnell gehandelt wird. Die Bundeswehr
benötigt modernes und einsatzbereites Material, um die Sicherheit
Deutschlands und unserer Verbündeten zu gewährleisten. Die hohe
Belastung in den letzten Jahren, insbesondere durch den Einsatz in
Afghanistan, hat bei Material und Personal seine Spuren hinterlassen.
Das wird angesichts des größeren Engagements Deutschlands mehr und
mehr sichtbar.

Die Bundeswehr wartet bei vielen Rüstungsprojekten dringend auf
die Zulieferung von benötigtem Material durch die Industrie. Ziel
muss es vor allem sein, die Beschaffungswege zu verbessern.
Rüstungsprojekte müssen in der vertraglich vereinbarten Zeit und
Qualität zufriedenstellend abgeschlossen werden. Sie dürfen nicht
jedes Mal teuer als geplant werden.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

  partei