Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag den
Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2013 beraten. Dazu erklären
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte, und die Berichterstatterin für den Wehrbeauftragten,
Anita Schäfer:
„Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich zum
Ziel gesetzt, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber
Deutschlands zu entwickeln. Wir unterstützen dies mit allen Kräften.
Wir sind auf einem guten Weg.
Ein unverzichtbarer Gradmesser für möglichen Handlungsbedarf in
der Bundeswehr ist der jährliche Bericht des Wehrbeauftragten. Mit
der gestiegenen Zahl von Eingaben der Soldatinnen und Soldaten an den
Wehrbeauftragten war im Zuge der Bundeswehrreform zu rechen. Die
Rückmeldungen der Soldaten unterstreichen, wie bedeutsam es ist, dass
die Bundeswehr eine stabile Struktur hat. Nur so kann die Truppe
jetzigen und zukünftigen Herausforderungen begegnen.
Das Wichtigste der Bundeswehr sind und bleiben für uns die
Menschen. Wir haben in den vergangenen Jahren bereits viel dafür
getan, die Attraktivität des Bundeswehrdienstes zu steigern.
Besonders die Vereinbarkeit von Dienst und Familie muss aber noch
weiter verbessert werden. Binnen Jahresfrist werden an den ersten
Standorten mit besonderem Bedarf eigene Kindergärten in Betrieb
gehen. Hinzu kommen weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Betreuung
nicht nur von Kindern, sondern auch von pflegebedürftigen
Angehörigen. Um die Situation von Soldaten zu erleichtern, die
zwischen Kaserne und Wohnung pendeln, sollen sie nicht nur zwischen
zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung wählen können, auch
die Wohnungsfürsorge soll optimiert werden.
Dennoch muss unser Augenmerk auf dem eigentlichen Auftrag der
Bundeswehr liegen, die Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten. Die
Ereignisse in der Ukraine zeigen dabei, dass die NATO als
transatlantisches Sicherheitsbündnis in Europa weiter gebraucht wird.
Es erweist sich nun als richtig, dass wir bei der Reform den Ansatz
–Breite vor Tiefe– verfolgt haben.“
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