Otte: Sicherheitspolitische Herausforderungen europäisch angehen

Wehrtechnische Zusammenarbeit ist wichtiger Teil
der deutsch-französischen Kooperation

In Paris hat am heutigen Donnerstag der deutsch-französische
Ministerrat getagt. Sicherheitspolitische Themen bildeten einen
Schwerpunkt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

„Künftige sicherheitspolitische Herausforderungen müssen wir
stärker europäisch angehen. Die Nutzung der sogenannten Ständigen
Strukturierten Zusammenarbeit – also der Zusammenarbeit zwischen
einzelnen EU-Staaten, die vorangehen wollen – und die Stärkung des
Europäischen Verteidigungsfonds sind die richtigen Impulse auf dem
Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion. Es ist gut, dass
Deutschland und Frankreich sich hier als Treiber engagieren. Das gilt
auch für die Kooperation im Cyber-Bereich.

Darüber hinaus sind Einigungen bei der Entwicklung gemeinsamer
Rüstungsprojekte Ausdruck der deutsch-französischen Verbundenheit,
wie etwa das fortgesetzte Bekenntnis zur Euro-Drohne. Es ist richtig,
dass wir die Kooperation zur Entwicklung eines künftigen Kampfpanzers
fortsetzen, aber für weitere europäische Partner offen halten und
somit keine industriellen Vorfestlegungen treffen. Die langfristige
gemeinsame Entwicklung eines künftigen Kampfflugzeuges ist ein
wichtiges Signal der Kooperation und sicherheitspolitisch sinnvoll.“

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